Regionaler Rahmen für kommunale Flächennutzungspläne

Mit dem Regionalplan werden die Rahmenbedingungen für die Flächennutzungspläne aller Städte im Ballungsraum Ruhr geschaffen, bei denen Boden in Anspruch genommen wird. Die Städte und Planungsträger sind an die Zielaussagen des Regionalplanes gebunden. Die Städte und Gemeinde in der Metropole Ruhr brauchen künftig bei der Aufstellung oder Änderung ihrer Flächennutzungspläne die Zustimmung des Regionalverbandes Ruhr.

Übergeordnete Ziele

Kommunen, die Flächenutzungspläne neu aufstellen oder ändern, fragen beim Träger der Regionalplanung (RVR) an, ob die Planung den Zielen der Regionalplanung entspricht. Hat der RVR ein positives Votum erteilt, kann das Verfahren zur Änderung oder Neuaufstellung geführt werden.

So wird sichergestellt, dass übergeordnete Ziele für die Entwicklung des Verbandsgebietes in den Flächennutzungsplänen ihren Niederschlag finden.

Änderungsverfahren ermöglichen Entwicklung

Regionalpläne werden für 10 bis 15 Jahre aufgestellt. Vorhaben, die dem Plan entgegenstehen, müssen abgelehnt werden, weil sie den Zielen nicht entsprechen. Damit aber nicht jede weitere Entwicklung ausgeschlossen ist, gibt es Änderungsverfahren. Für Teilräume kann die Darstellung geändert werden, wenn dies mit den grundsätzlichen Zielen der Regionalplanung vereinbar ist.

Der RVR entwirft hierzu einen Vorschlag für die Änderung des Regionalplanes, die von der Verbandsversammlung beschlossen wird. Dann stimmt der RVR den Entwurf mit den Betroffenen (Städten, Behörden, Verbänden, Kammern etc.) ab. Am Ende beschließt die Verbandsversammlung den abgestimmten Entwurf und entscheidet Fälle, in denen keine Einigung erzielt werden konnte.      

Zielabweichungsverfahren passt Vorhaben an

In den Zielabweichungsverfahren wird ein Vorhaben an die Ziele der Raumordnung angepasst, ohne dass die Ziele des Regionalplanes geändert werden. Ist ein Vorhaben so geändert, dass z.B. negative Auswirkungen auf andere Nutzungen ausgeschlossen oder auf ein verträgliches Maß reduziert worden sind, bestätigt das Referat 15 dem Antragsteller, das die Voraussetzung für ein Genehmigungsverfahren gegeben sind. Hierzu stimmt es sich mit den Beteiligten ab. Die Verbandsversammlung wird über das Ergebnis informiert.

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Kontakt & Infos

Regionalverband Ruhr
Bereichsleiter Planung
Martin Tönnes
Kronprinzenstraße 35
45128 Essen
Telefon: +49 (0) 0201 / 2069-213
Regionalverband Ruhr
Referatsleiter
Staatliche Regionalplanung
Michael Bongartz
Telefon: +49 (0) 201 / 2069-563