Regionalplan Ruhr für die Metropole Ruhr

Erarbeitungsverfahren des Regionalplans Ruhr

Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr hat am 06.07.2018 beschlossen, den Regionalplan Ruhr zu erarbeiten und die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen zu beteiligen.

Mit der Aufstellung des Regionalplans Ruhr werden die für das Verbandsgebiet geltenden Regionalpläne für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster und der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr abgelöst. Zum Verbandsgebiet gehören die kreisfreien Städte Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen sowie die Kreise Recklinghausen, Unna, Wesel und der Ennepe-Ruhr-Kreis.

Verbandsgebiet, Grafik: RVR

Der Regionalplan als einheitlicher, flächendeckender und fachübergreifender Plan berücksichtigt veränderte Rahmenbedingungen der Raumentwicklung wie den demographischen Wandel, den Struktur- und Klimawandel sowie die Chancengleichheit.

Ziele und Grundsätze

Der Regionalplan Ruhr trifft Festlegungen in Form von Zielen und Grundsätzen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. Ziele der Raumordnung sind verbindliche Vorgaben in Form von textlichen oder zeichnerischen Festlegungen. Diese Ziele sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten. Zeichnerisch werden Ziele im Regionalplan als Vorranggebiet festgelegt, um Gebiete mit bestimmten raumbedeutsamen Funktionen oder Nutzungen vorzusehen und andere raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen in diesem Gebiet auszuschließen. Grundsätze der Raumordnung werden als Vorgaben für die nachfolgenden Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen verstanden. Sie sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen lediglich zu berücksichtigen und können im Rahmen der Abwägung überwunden werden.

Festlegungen

Der Regionalplan Ruhr legt neue Wohnbau-, Gewerbe- und Industrieflächen, künftige Verkehrsachsen, Naturschutz- und Landschaftsschutzbereiche, Waldgebiete, Bereiche für die Windenergienutzung, hochwassergefährdete Bereiche, Bereiche für den Grundwasserschutz sowie Bereiche für die Gewinnung von Bodenschätzen für die nächsten 15 bis 20 Jahre und zeigt damit auf, wo neue Wohnungen, Arbeitsplätze, Freiflächen oder Freizeitmöglichkeiten in der Metropole Ruhr entstehen sollen.

Strategische Umweltprüfung

Die Umsetzung des Regionalplans wird Auswirkungen auf die Umwelt haben. Daher ist gemäß § 8 Raumordnungsgesetz (ROG) eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen. Den Beteiligten wurde im Rahmen des Scopings Gelegenheit gegeben, sich zum Umfang und Detaillierungsgrad der in den Umweltbericht aufzunehmenden Informationen schriftlich zu äußern (vgl. § 34 Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes NRW). Die eingesandten Hinweise der öffentlichen Stellen und der Personen des Privatrechts im Sinne des § 4 ROG wurden bei der Erstellung des Umweltberichts berücksichtigt. Der Umweltbericht ist im Sinne der in § 8 ROG aufgeführten Umweltschutzgüter gegliedert. Aufgrund der Lage einiger Festlegungen im Umfeld zu Natura 2000-Gebieten wurden auch FFH-Vorprüfungen durchgeführt.

Gliederung

Der Entwurf des Regionalplans Ruhr ist wie folgt gegliedert:

Teil A Einleitung
Teil B Textliche Festlegungen des Regionalplans Ruhr
1. Siedlungsentwicklung
2. Freiraumentwicklung
3. Kulturlandschaftsentwicklung
4. Klimaschutz und Klimaanpassung
5. Standorte der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur
6. Verkehr und technische Infrastruktur
7. Militärische Einrichtungen
Teil C Zeichnerische Festlegungen des Regionalplans Ruhr
Teil D Erläuterungskarten
Teil E Anhang

Der Planentwurf, seine Begründung, der Umweltbericht und weitere Unterlagen (Beschlussvorlagen und Anlagen 0-8) werden für die Dauer von sechs Monaten vom 27.08.2018 bis einschließlich zum 27.02.2019 an folgenden Stellen und zu folgenden Zeiten zu jedermanns Einsicht ausgelegt:

a) Regionalverband Ruhr
Kronprinzenstraße 6, 45128 Essen
Bibliothek
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag: 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr

b) Stadt Bochum
Amt für Stadtplanung und Wohnen,
Hans-Böckler-Straße 19, 44787 Bochum,
Raum 1.0.210
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Freitag: 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Mittwoch: 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr

c) Stadt Bottrop
Kundenzentrum Bauen,
Luise-Hensel-Str. 1, 46236 Bottrop
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Freitag: 8:30 Uhr bis 16:00 Uhr
Mittwoch: 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr
Donnerstag: 8:30 Uhr bis 17:00 Uhr
 
d) Stadt Dortmund
Stadtplanungs- und Bauordnungsamt,
Burgwall 14, 44135 Dortmund,
Zimmer 519
Öffnungszeiten:
Montag bis Mittwoch: 8:00 bis 12:00 Uhr, 13:00 bis 15:30 Uhr
Donnerstag: 8:00 bis 12:00 Uhr, 13:00 bis 17:00 Uhr
Freitag: 8:00 bis 12:00 Uhr

e) Stadt Duisburg
Stadthaus,
Friedrich-Albert-Lange-Platz 7, 47051 Duisburg,
Raum 424
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 7:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr

f) Stadt Essen
Amt für Stadtplanung und Bauordnung (Deutschlandhaus),
Lindenallee 10, 45127 Essen,
Raum 501
Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag: 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Mittwoch: 8:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr

g) Stadt Gelsenkirchen
Rathaus Buer,
Goldbergstraße 12, 45875 Gelsenkirchen,
Flur vor Zimmer 402
Öffnungszeiten:
Montag bis Mittwoch: 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr

h) Stadt Hagen
Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung,
Rathausstraße 11, 58095 Hagen,
Raum D 208a
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 8:30 Uhr bis 15:45 Uhr
Freitag: 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr

i) Stadt Hamm
Technisches Rathaus Hamm,
Gustav-Heinemann-Straße 10, 59065 Hamm,
Foyerbereich (Raum A0.058)
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 7:30 Uhr bis 12:30 Uhr, 13.30 Uhr bis 15:30 Uhr
Freitag: 7:30 Uhr bis 12:30 Uhr

j) Stadt Herne
Technisches Rathaus der Stadt Herne,
Langekampstraße 36, 44652 Herne
Foyer des Gebäudeteils B
Öffnungszeiten
Montag bis Freitag: 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr

k) Stadt Mülheim an der Ruhr
Amt für Stadtplanung, Bauaufsicht und Stadtentwicklung,
Hans-Böckler-Platz 5, 45468 Mülheim an der Ruhr
19. OG, linke Flurseite
Öffnungszeiten:
Montag bis Mittwoch: 8:00 Uhr bis 15:30 Uhr
Donnerstag: 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr

l) Stadt Oberhausen
Technisches Rathaus Sterkrade (Gebäudeteil A), Bereich 5-4 - Bauleitpläne, Wohnungswesen, Denkmalschutz-,
Bahnhofstraße 66, 46145 Oberhausen,
Raum A 009
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

m) Ennepe-Ruhr-Kreis
Kreishaus,
Hauptstr. 92, 58332 Schwelm
Öffnungszeiten:
Montag bis Mittwoch, Freitag: 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr

n) Kreis Unna
Kreishaus,
Friedrich-Ebert-Str. 17, 59425 Unna,
Raum B.205
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 8:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Freitag: 8:00 Uhr bis 12:30 Uhr

o) Kreis Recklinghausen
Kreishaus Recklinghausen,
Kurt-Schumacher-Allee 1, 45657 Recklinghausen,
Raum 2.4.15
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, 13:15 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag: 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr

p) Kreis Wesel
Kreishaus Wesel,
Reeser Landstraße 31, 46483 Wesel,
Raum 529                      
Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag: 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr, 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Freitag: 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr

Einsichtnahmefrist: 27.08.2018 bis 27.02.2019
Stellungnahmefrist: 27.08.2018 bis 01.03.2019

Stellungnahme: Form

Die Bürgerinnen, Bürger und die sonstige Öffentlichkeit bzw. die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen können ihre Hinweise und Anregungen vorzugsweise per E-Mail an regionalplanung(at)rvr.ruhr einreichen.

Hinweise und Anregungen können darüber hinaus per Post an Regionalverband Ruhr, Regionalplanungsbehörde Referat 15, Postfach 10 32 64, 45032 Essen, per Telefax an 0201 2069-578 oder nach telefonischer Anmeldung (0201 2069-6358) zur Niederschrift  bei dem  Regionalverband Ruhr, Regionalplanungsbehörde Referat 15, Kronprinzenstr. 6, 45128 Essen eingebracht werden.

Auch an den genannten Auslegungsorten können schriftliche Stellungnahmen zur Weiterleitung an die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr abgegeben werden.

Stellungnahme: Inhalt

Stellungnahmen können nur berücksichtigt werden, wenn sie den Vor- und Nachnamen sowie die Anschrift des Verfassers in lesbarer Form enthalten. Handschriftliche Stellungnahmen können nur berücksichtigt werden, sofern sie in lesbaren Druckbuchstaben verfasst worden sind.

Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge sollten möglichst konkrete Formulierungen enthalten und einen klaren Bezug erkennen lassen. Bei Anregungen zu zeichnerischen Festlegungen sollte zudem die betroffene Fläche benannt werden. Maßgeblich sind die formell ausgelegten Unterlagen an den o.g. Auslegungsstellen.

Stellungnahme: Fristablauf

Mit Ablauf der genannten Stellungnahmefrist sind alle Stellungnahmen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Stellungnahmen der Umwelt- und Naturschutzvereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen. Eine gesonderte Benachrichtigung erfolgt nicht.

Weiterer Verfahrensgang

Die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen sind bei der Erarbeitung und Aufstellung des Regionalplans im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr erhält unter anderem eine zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Belange aus der Beteiligung berücksichtigt wurden, und entscheidet auf dieser Grundlage über die Aufstellung des Regionalplans Ruhr durch Beschluss. In einem letzten Verfahrensschritt veranlasst die Landesplanungsbehörde die Bekanntmachung des Regionalplans Ruhr im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen.

Kostenerstattung

Etwaige Kosten, die durch die Einsichtnahme in die Unterlagen und/oder bei der Geltendmachung von Bedenken, Hinweisen oder Anregungen entstehen, werden nicht erstattet.

Datenschutzhinweis

Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Durchführung des o.g. Beteiligungsverfahrens verarbeitet. Die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr gewährleistet durch organisatorische und technische Maßnahmen, dass die verwendete elektronische Informationstechnologie vor fremden Zugriffen gesichert wird. Zur beschleunigten Auswertung und Bearbeitung der eingegangenen Stellungnahmen werden Ihre Daten in ein speziell entwickeltes Programm eines staatlichen Dienstleisters eingepflegt und in seinem Rechenzentrum bis zum Inkrafttreten des Regionalplans Ruhr gespeichert. Eine darüber hinausgehende Datenweitergabe an Dritte erfolgt nicht.



Downloads Planentwurf:

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Beschlussvorlage für den Erabeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr
Inhalt und kurze Sachdarstellung

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Textliche Festlegungen des Regionalplans Ruhr

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Blattschnitt des Regionalplans Ruhr
Legende 202 kB
Legende für die zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr
Blatt 1 1.1 MB
Blatt 1 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Hamminkeln, Xanten)
Blatt 2 1.7 MB
Blatt 2 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Hamminkeln, Schermbeck)
Blatt 3 1.5 MB
Blatt 3 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Dorsten, Haltern am See, Schermbeck)
Blatt 4 1.6 MB
Blatt 4 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Dorsten, Haltern am See)
Blatt 5 2.1 MB
Blatt 5 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Alpen, Sonsbeck, Wesel, Xanten)
Blatt 6 2.5 MB
Blatt 6 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Rheinberg, Voerde, Wesel)
Blatt 7 2.5 MB
Blatt 7 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bottrop, Dorsten, Gelsenkirchen, Gladbeck, Haltern am See, Herten, Hünxe, Marl, Schermbeck)
Blatt 8 2.5 MB
Blatt 8 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Datteln, Haltern am See, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen)
Blatt 9 2.2 MB
Blatt 9 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bergkamen, Datteln, Lünen, Selm, Waltrop, Werne)
Blatt 10 2.3 MB
Blatt 10 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bergkamen, Hamm, Werne)
Blatt 11 965 kB
Blatt 11 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Hamm)
Blatt 12 1.6 MB
Blatt 12 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck)
Blatt 13 2.7 MB
Blatt 13 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Dinslaken, Duisburg, Hünxe, Kamp-Lintfort, Moers Oberhausen, Rheinberg, Voerde)
Blatt 14 2.7 MB
Blatt 14 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bottrop, Dinslaken, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Herten, Oberhausen)
Blatt 15 2.7 MB
Blatt 15 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bochum, Castrop-Rauxel, Datteln, Dortmund, Gelsenkirchen, Herne, Herten, Oer-Erkenschwick, Waltrop)
Blatt 16 2.7 MB
Blatt 16 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bergkamen, Castrop-Rauxel, Dortmund, Kamen, Waltrop)
Blatt 17 2.3 MB
Blatt 17 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bergkamen, Bönen, Dortmund, Fröndenberg, Hamm, Holzwickede, Kamen, Unna)
Blatt 18 679 kB
Blatt 18 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Hamm)
Blatt 19 1.1 MB
Blatt 19 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn)
Blatt 20 2.8 MB
Blatt 20 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Duisburg, Moers, Mülheim an der Ruhr, Neukirchen-Vluyn, Oberhausen)
Blatt 21 2.9 MB
Blatt 21 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bottrop, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen
Blatt 22 2.9 MB
Blatt 22 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Bochum, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Hattingen, Herdecke, Herne, Wetter, Witten)
Blatt 23 2.9 MB
Blatt 23 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Dortmund, Hagen, Herdecke, Holzwickede, Schwerte, Witten)
Blatt 24 2 MB
Blatt 24 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Fröndenberg, Holzwickede, Schwerte, Unna)
Blatt 25 1.5 MB
Blatt 25 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Duisburg, Mülheim an der Ruhr)
Blatt 26 1.7 MB
Blatt 26 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Essen, Mülheim an der Ruhr)
Blatt 27 2.9 MB
Blatt 27 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Ennepetal, Essen, Gevelsberg, Hattingen, Schwelm, Sprockhövel, Wetter, Witten)
Blatt 28 3.2 MB
Blatt 28 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hagen, Herdecke, Schwerte, Wetter)
Blatt 29 1.6 MB
Blatt 29 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Breckerfeld, Ennepetal, Schwelm)
Blatt 30 2 MB
Blatt 30 der zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Ruhr (Breckerfeld, Ennepetal, Hagen)

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Eigenentwicklungsortslagen (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Zentralörtlich bedeutsame Allgemeine Siedlungsbereiche (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Unzerschnittene verkehrsarme Räume (Maßstab 1:325.000)
Landschaftsräume (Maßstab 1:325.000)
Regionale Grünzüge (Maßstab 1:325.000)
Bereiche zum Schutz der Natur (Maßstab 1:325.000)
Biotopverbundschwerpunkte (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Landschaftsbild (Maßstab 1:325.000)
Bereiche zum Schutz der Landschaft und der landschaftsorientierten Erholung (Maßstab 1:325.000)
Bereiche zum Schutz der Landschaft mit besonderer Bedeutung für Vogelarten des Offenlandes (Maßstab 1:325.000)
Landwirtschaft (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Wald und Forstwirtschaft (Maßstab 1:325.000)
Bodenschutz (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Grundwasser- und Gewässerschutz (Maßstab 1:325.000)
Vorbeugender Hochwasserschutz (Maßstab 1:325.000)
Freizeit und Erholung (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Kulturlandschaftsentwicklung (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Klimaanpassung / Klimatische Ausgleichsräume (vier Blätter, Maßstab 1:200.000)
Bestandssituation Abfallwirtschaft (Maßstab 1:325.000)
Bestandssituation Rohstoffgewinnung (Maßstab 1:325:000)
Sicherungswürdige Lagerstätten (Maßstab 1:325.000)
ÖPNV- / SPNV-Schienennetz (Maßstab 1:325.000)
Regionales Radwegenetz (Maßstab1:325.000)

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Landschaftsräume - Leitbild und Maßnahmen / Zielvorstellungen (Tabelle zur Erläuterungskarte 4 "Landschaftsräume")
Teilräume Regionale Grünzüge (Übersichtskarte, Legende, Steckbriefe)
Regionaler Biotopverbund - Biotopverbundschwerpunkte: Leitbilder und Maßnahmen (Tabelle zur Erläuterungskarte 7 "Regionaler Biotopverbund")
Kulturlandschaftsentwicklung (Tabelle zur Erläuterungskarte 17 "Kulturlandschaftsentwicklung")



Downloads Begründung und Umweltbericht:

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Begründung 6.5 MB
Begründung zum Regionalplan Ruhr
Ergänzung der Begründung Teil A
Änderungsentwurf Landesentwicklungsplan (LEP NRW)

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Umweltbericht zum Regionalplan Ruhr
Bewertungsgrundlagen und Bewertungsmaßstäbe
Natura 2000-Verträglichkeitsprüfungen
Prüfbögen der im Regionalplan Ruhr festgelegten Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB, ASBz)
Prüfbögen der im Regionalplan Ruhr festgelegten gewerblichen und industriellen Nutzung (GIB, GIBz, GIBg)
Prüfbögen der im Regionalplan Ruhr festgelegten Aufschüttungen, Ablagerungen / Abfalldeponien
Prüfbögen der im Regionalplan Ruhr festgelegten Windenergiebereiche
Prüfbögen der im Regionalplan Ruhr festgelegten Abgrabungsbereiche (BSAB)
Prüfbögen der im Regionalplan Ruhr festgelegten regionalplanerisch bedeutsamen Infrastruktur
Prüfbögen der Prüfbögen im Regionalplan Ruhr nicht dargestellten oder veränderten Planfeststellungen (Alternativen)


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Beteiligtenliste zum Erarbeitungsbeschluss

Fristen

Einsichtnahmefrist:
27.08.2018 bis 27.02.2019
Stellungnahmefrist:
27.08.2018 bis 01.03.2019